Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präambel
websailor solutions e.U., vertreten durch den Inhaber Christoph Schwob, (in der Folge „WEBSAILOR“), hat sich als Full-Service Digitalagentur auf die Bereiche Webdesign und Webentwicklung mit TYPO3 spezialisiert. Der Vertragspartner von WEBSAILOR wird in der Folge als „Kunde“ bezeichnet. Die Abnehmer des Kunden werden wiederum als „Endnutzer“ definiert.
Die Services von WEBSAILOR richten sich ausschließlich an Unternehmen im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG (oder § 1 Abs 3 KSchG) handelt, hat er WEBSAILOR darauf hinzuweisen.
Der konkrete Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im separaten Angebot oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch WEBSAILOR, sowie einem allfälligen Briefing-Protokoll. Innerhalb des vom Kunden vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit von WEBSAILOR.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen WEBSAILOR und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Davon abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, WEBSAILOR hat deren Geltung schriftlich (wobei E-Mail ausreichend ist) zugestimmt.
3. Treuepflichten
Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er WEBSAILOR unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat sichere Passwörter zu verwenden und diese selbstständig und sicher aufzubewahren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung der Services durch WEBSAILOR gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
Der Kunde darf die von WEBSAILOR angebotenen Leistungen ausschließlich bestimmungsgemäß in Anspruch nehmen.
4. Zahlungsmodalitäten und Vertragsabschluss
Die Höhe des Entgelts ergibt sich jeweils aus dem Angebot von WEBSAILOR. Die angeführten Preise verstehen sich in EUR. Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge.
Die Angebote von WEBSAILOR sind freibleibend und unverbindlich.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist das Entgelt nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Rechnung wie folgt zur Zahlung fällig:
- 40% des vereinbarten Entgelts kann unmittelbar nach Vertragsabschluss in Rechnung gestellt werden;
- 40% des vereinbarten Entgelts kann unmittelbar nach Freigabe der Basisversion in Rechnung gestellt werden;
- 20% des vereinbarten Entgelts kann unmittelbar nach Abnahme der Endversion in Rechnung gestellt werden.
Für zusätzlichen Aufwand, der nicht bereits von einer Pauschale umfasst ist, erhält WEBSAILOR ein Entgelt nach dem zeitlichen Aufwand auf Basis des vereinbarten Stundensatzes.
Auslagen und Kosten für Inhalte, die WEBSAILOR im Interesse des Kunden von Dritten beschafft (z.B. Lizenzkosten für Fotos, Externe Dienste, Entgelt für Webserver) hat der Kunde gesondert unverzüglich nach Rechnungslegung zu ersetzen.
Spesen dürfen gesondert verrechnet werden. Reisezeiten gelten als Arbeitszeiten.
Sofern die Forderungen nicht binnen vierzehn Tagen bezahlt werden, wird WEBSAILOR den gesetzlichen Verzugszins im Sinne des § 456 UGB ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden. Im Falle des Zahlungsverzugs ist WEBSAILOR berechtigt, den Zugang zu Leistungen einzuschränken oder zu sperren.
WEBSAILOR ist berechtigt, sämtliche Preise zum 1.1. oder 1.7. einmal pro Jahr an den aktuellen Verbraucherpreisindex anzupassen. Als Referenz gilt der Verbraucherpreisindex zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, welcher auf der Website der Statistik Austria veröffentlicht wird.
5. Nutzungsrechte und Urheberhinweis
Mit der vollständigen Bezahlung aller Entgelte und Auslagen räumt WEBSAILOR dem Kunden das exklusive, inhaltlich, örtlich und zeitliche unbeschränkte Werknutzungsrecht (im Sinne des § 24 Abs 1 zweiter Satz UrhG) an den vertragsgegenständlich geschaffenen Werken ein. Klarstellend wird festgehalten: WEBSAILOR behält jedoch das Recht, allgemeine Entwicklungselemente wie Programmcodes, Scripts oder Lösungsansätze, die WEBSAILOR nicht ausdrücklich im Auftrag des Kunden geschaffen hat oder als Vorarbeiten in den Auftrag einfließen, im Verhältnis gegenüber Dritten erneut einzusetzen. An diesen Elementen stehen dem Kunden keine Werknutzungsrechte zu.
Der Kunde ist berechtigt, die vertragsgegenständlichen Werke (Website) selbst oder durch einen Dritten zu bearbeiten, zu ändern oder zu ergänzen. WEBSAILOR wird dem Kunden für diese Zwecke den Quellcode und die dazugehörige Dokumentation zur Verfügung stehen.
WEBSAILOR ist berechtigt, mit ihrem Namen oder Firma und ihrem Firmenlogo auf der Website des KUNDEN als Webdesigner geführt zu werden. Setzt WEBSAILOR eine solchen Hinweis, darf ihn der Kunde nicht ohne Zustimmung entfernen.
6. Mitwirkungspflichten
Der Kunde ist dazu verpflichtet, WEBSAILOR bei der Erstellung ihrer Leistungen fortlaufend und im angemessenen Umfang zu unterstützen. Insbesondere hat er WEBSAILOR die erforderlichen Informationen zu erteilen, Daten und Beschreibungen zu überlassen und seine Wünsche und Vorstellungen für die Erbringung der Leistung rechtzeitig und klar zu kommunizieren.
Der Kunde verpflichtet sich, das von WEBSAILOR erstellte Pflichtenheft, den vorgelegten Strukturbaum, die Basisversion und Endversion der Website ausführlich und gewissenhaft zu prüfen, Mängel unverzüglich (unter Beachtung der Bestimmungen der §§ 377 ff UGB) unverzüglich zu rügen und die geprüften Arbeitsergebnisse schriftlich (wobei eine E-Mail genügt) freizugeben. Er ist zur Freigabe verpflichtet, wenn die jeweils in der vorangehenden Entwicklungsphase festgelegten Vorgaben, Kriterien und Funktionalitäten im Wesentlichen erfüllt sind.
Der Kunde hat Änderungs- und Ergänzungswünsche ohne unnötigen Aufschub bekannt zu geben, um den damit verbundenen Aufwand für WEBSAILOR so gering wie möglich zu halten.
Alle von WEBSAILOR in die Website zu integrierenden Texte, Bilder, Videos, Logos und sonstigen Inhalte hat der Kunde in einem gängigen Dateiformat und in der notwendigen Auflösung zu liefern. WEBSAILOR trifft diesbezüglich keine Aufklärungspflicht.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, hat der Kunde spätestens nach Freigabe der Basisversion die notwendigen Daten für das Hochladen auf den Server bekannt zu geben.
7. Change Management
Der Kunde hat das Recht, Änderungen bis zur finalen Abnahme der Leistung zu verlangen.
Die gewünschten Änderungen müssen vom Kunden möglichst präzise in der Form eines Lastenheftes beschrieben werden. WEBSAILOR wird darauf aufbauend ein Pflichtenheft erstellen.
Geringfügige Änderungen werden durch Absprache zwischen dem Projektleiter des Kunden und dem Projektleiter von WEBSAILOR geregelt.
Änderungswünsche werden, sofern nichts andere vereinbart wurde, nach Aufwand verrechnet. Vom Kunden verlangte Änderungen können dazu führen, dass Termine nicht eingehalten werden und kann dieser Umstand WEBSAILOR nicht vorgeworfen werden.
8. Eigentumsvorbehalt
Die von WEBSAILOR gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts im Eigentum von WEBSAILOR.
9. Leistungsstörungen
WEBSAILOR ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
Ist WEBSAILOR durch höhere Gewalt (zB Naturkatastrophen, Epidemien) oder sonstige nicht von WEBSAILOR zu vertretenden Umständen an der Einhaltung der Lieferfristen gehindert, wird WEBSAILOR den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich um die Dauer dieser Ereignisse.
10. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung von WEBSAILOR für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden soll. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten.
Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden und hinsichtlich des Produkthaftungsgesetzes.
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Abnahme der jeweiligen Leistung. Eine Inbetriebnahme wird als konkludente Abnahme qualifiziert. Der Kunde muss seinen Rügeobliegenheit im Sinne des § 377 UGB spätestens binnen 14 Tagen ab Abnahme der vertragsgegenständlichen Leistung nachkommen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.
Sofern WEBSAILOR aus Gründen, welche nicht in seiner Sphäre gelegen sind (zB Stromausfall, Cyber-Angriffen, höhere Gewalt, Probleme bei 3rd-Party-Software, Serverwartungen), seine Leistung temporär nicht zur Verfügung stellen kann, bleiben die (vollständigen) Entgeltpflichten des Kunden davon unberührt. Dies gilt auch hinsichtlich erforderlicher Wartungsarbeiten.
11. Leistungsabgrenzung
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist WEBSAILOR nicht für nachstehende Aspekte verantwortlich, treffen sie keine diesbezüglichen Leistungspflichten und kann sie demnach auch dafür nicht haftbar gemacht werden. WEBSAILOR trifft diesbezüglich auch keine Aufklärungspflichten:
- Rechtskonforme Implementierung der erforderlichen Informationen auf einer Website (Datenschutzerklärung, Cookie-Banner, AGB, Widerrufsrecht nach FAGG, Impressumpflichten nach ECG, Disclaimer etc)
- Berücksichtigung rechtlicher Spezifika (z.B. Verschlüsselung im Sinne des GTelG)
- Durchführung eines Back-Up-Managements
- Durchführung von Sicherheits-Updates
- Aktualisierung etwaiger Plug-Ins oder (TYPO3-) Extensions
- Gestaltung des Corporate-Designs
- Laufende Zurverfügungstellung des Webspace (Webserver); diesebzüglich gelten die AGBs des jeweiligen Providers
- Auswertung von Besucherströmen
- Laufende Wartung und Optimierungen
- Spezielle SEO-Maßnahmen und Optimierung
- Erstellung eines User-Handbuches oder Dokumentationen
- Führung eines Customer-Relationship-Management-Systems;
- Einschulungen der Benutzer / Redakteure
12. Schad- und Klagloserklärung
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder er WEBSAILOR die erforderlichen Nutzungsrechte einräumen kann.
Der Kunde sichert zu, dass er alle für die Nutzung im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlichen Rechte (unter anderem Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Leistungsschutzrechte) an den von ihm bereitgestellten Informationen, Inhalten und Materialien besitzt. Er sichert auch zu, dass er gegenüber seinen Endkunden datenschutzkonform handelt. Der Kunde hält WEBSAILOR von allen Ansprüchen Dritter (inklusive Behörden) frei, die diese aufgrund rechtswidrigen Verhaltens des Kunden gegenüber WEBSAILOR geltend machen. Dies schließt die Kosten einer außergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung mit ein.
13. Ausschluss der Verantwortlichkeit
Die auf der Website im Auftrag des Kunden widergegebenen Äußerungen spiegeln nicht zwingend die Meinung von WEBSAILOR wider.
WEBSAILOR trifft keine Verpflichtung, auf der Website veröffentlichte Informationen auf ihre Rechtswidrigkeit oder Richtigkeit zu überprüfen. WEBSAILOR nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte der Website, sie veranlasst diese Inhalte nicht, wählt sie nicht aus und verändert diese auch nicht.
14. Beiziehung von Subunternehmern
WEBSAILOR kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.
15. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
WEBSAILOR ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. WEBSAILOR wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Der Kunde hat das Recht, dieser Änderung zu widersprechen. Erfolgt binnen 14 Tagen ab Zusendung dieser Änderung kein Widerspruch des Kunden, ist von einer konkludenten Zustimmung zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszugehen.
16. Abwerbeverbot
Der Kunde verpflichtet sich dazu, während der Dauer des Vertragsverhältnisses, sowie für die Dauer von einem Jahr nach deren Beendigung, keine Mitarbeiter von WEBSAILOR abzuwerben.
17. Selbständige Arbeitsverrichtung
WEBSAILOR verrichtet ihre Arbeitsleistung selbstständig. Sie ist nicht in die betrieblichen Strukturen des Kunden eingebunden und unterliegt keinen Weisungen. Sie ist weder an eine bestimmte Arbeitszeit noch an einen bestimmten Arbeitsort, eine bestimmte Arbeitsfolge oder ein bestimmtes Arbeitsverfahren gebunden. Das zeitliche Ausmaß zur Erfüllung der vertragsgegenständlichen Leistung bleibt ihrem Ermessen überlassen.
18. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
Für den Datenschutz im Sinne des Art 4 Z 7 DSGVO ist der Kunde verantwortlich. Dieser hat alle datenschutzrechtliche Belangen selbst und auf eigene Rechnung zu überprüfen und hält WEBSAILOR im Falle von datenschutzrechtlichen Belangen schad- und klaglos.
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt. Ansonsten ist WEBSAILOR und der Kunde wechselseitig verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände, Daten oder Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus. WEBSAILOR und der Kunde verpflichten sich weiters, ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen in diesem Sinn zu belehren und anzuweisen.
19. Referenzklausel
WEBSAILOR ist berechtigt, den Umstand der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden durch eine Referenz auf ihrer Website auszuweisen. Sie ist in diesem Zusammenhang berechtigt, das Logo des Kunden heranzuziehen.
20. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wiener Neustadt.
21. Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Bei Dauerschuldverhältnissen kann das Vertragsverhältnis bei Einhaltung einer 14-tägigen Kündigungsfrist zum 31.3.; 30.6.; 30.9.; und 31.12. ordentlich gekündigt werden. Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt beiden Parteien unbenommen.
22. Projektabbruch
Im Fall der Kündigung ist der Kunde berechtigt, die von WEBSAILOR bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen auf eigene Kosten selbst oder durch einen Dritten weiterentwickeln zu lassen. Der Kunde hat WEBSAILOR sämtliche bis zum Ende des Vertragsverhältnisses erbrachten Leistungen in der Höhe des Wertes der bisherigen Leistungen abzugelten. WEBSAILOR ist berechtigt, ihre Leistungen bis zur deren vollständiger finanzieller Abgeltung zurückzubehalten.
23. Hosting
WEBSAILOR übernimmt ausdrücklich keine Haftung für das Websitehosting. In diesem Verhältnis gelangen die Geschäftsbedingungen der Hetzner Online GmbH abrufbar unter https://www.hetzner.com/rechtliches/agb/ zur Anwendung. Sofern ein anderer Provider ausgewählt werden soll, ist dies gegenüber WEBSAILOR zu kommunizieren. Der Provider ist ausdrücklich kein Erfüllungsgehilfe von WEBSAILOR.
24. Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind (davon bleibt die Regelung betreffend Abänderung der AGB unberührt).
WEBSAILOR empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
RIS-Gewerbeordnung: RIS - Gewerbeordnung 1994 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 12.01.2021 (bka.gv.at)
Stand: Oktober 2021